Rekordbußgeld gegen Amazon geplant
– Wie Heise Online in seinem heutigen Artikel berichtet, plant die Luxemburgische Aufsichtsbehörde (CNDP) ein Rekordbußgeld in Höhe von 350 Millionen Euro für Amazon wegen Datenschutzverletzungen. Dies wurde unter Berufung auf Aussagen aus dem Wall Street Journal (WSJ) berichtet, jedoch keine genaue Beschreibung des Vergehens veröffentlicht. Sowohl Amazon als auch die Behörde haben Stellungnahmen abgelehnt. Laut Bericht hat die luxemburgische Datenschutzbehörde ihren Pendants in den anderen EWR-Staaten bereits eine Kopie ihres Bescheidentwurfs übermittelt. Das sogenannte Kohärenzverfahren hat also begonnen. Dabei stimmen sich die nationalen Datenschutzbehörden untereinander ab, um die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) möglichst kohärent anzuwenden.
Kohärenzverfahren
Laut WSJ haben bereits einige europäische Datenschützer dem luxemburgischen Vorschlag widersprochen und, in mindestens einem Fall, eine noch höhere Strafe gefordert. Sollte sich Luxemburgs Behörde im aktuellen Amazon-Fall nicht mit den Datenschutzbehörden der übrigen DSGVO-Länder einigen, muss der Europäische Datenschutzausschuss (ESDA) über den Strafbescheid für Amazon abstimmen.
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